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1. ALLGEMEINES

  1. Die Wiener Schule für TCM – WSTCM GmbH hat im Zuge ihrer Tätigkeit als zertifizierte Erwachsenenbildungsinstitution im Fachbereich der Traditionellen Chinesischen Medizin eine Wissensdatenbank in Form der TCMbase für die Fachpraxis entwickelt. Die TCMbase wurde von in der TCM tätigen Fachpersonen erstellt und ist für im TCM-Fachbereich tätige Personen, Berufsgruppen konzipiert. Die Wissensdatenbank dient als schnelles Nachschlagewerk.
  2. Die TCMbase bildet geordnet und übersichtlich die TCM Methoden Arznei(pflanzen)therapie, Akupunktur, Ernährung und Tuina in einer nach TCM-Kriterien verknüpften Datenbank ab.
  3. Die Grundeintragungen der Wissensdatenbank beziehen sich auf eine breite Palette der anerkannten Fachliteratur (s. Beilage Literaturliste) im Bereich der Traditionellen chinesischen Medizin und ihrer Methoden.

 

2. GELTUNGSBEREICH

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die von WSTCM entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellte digitale Datenbank TCMbase, die ausschließlich im Wege der Datenübertragung über das Internet erfolgt.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln insbesondere die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen WSTCM und seinen Kunden im Hinblick auf den  Zugang zu den Inhalten dieser Datenbank  und deren Verwendung. Davon abweichende Regelungen gelten nur, wenn dies in den jeweiligen Lizenzverträgen/Nutzungsverträgen/Sonstigen Einzelverträgen ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart wird.
  3. „Kunde“ ist jeder, der online angebotenen Produkte und/oder Services aus dem Webshop bezieht oder zu beziehen beabsichtigt. Zur einfacheren Lesbarkeit wird die männliche Form „Kunde“ gewählt.

 

3. VERTRAGSABSCHLUSS

  1. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn dem Kunden der Zugang zum Inhalt von TCMbase freigeschaltet und dadurch eine Zugangsberechtigung eingeräumt wird.

4. VERTRAGSRÜCKTRITT

  1. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches 14-tägiges Rücktrittsrecht vom Vertrag zu. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen und bedarf keiner Angabe von Gründen.
  2. Die Rücktrittserklärung des Verbrauchers ist an keine bestimmte Form gebunden. Zur Ausübung des Rücktrittsrechts kann der Verbraucher WSTCM [Hasnerstraße 29/7+9, 1160 Wien | office@wstcm.at] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über seinen Entschluss, vom Vertrag zurückzutreten, informieren. Der Verbraucher kann hierfür auch das auf der Website von WSTCM verfügbare Muster-Widerrufsformular verwenden und dieses ausgefüllt an WSTCM übermitteln.
  3. Um die Rücktrittsfrist zu wahren, muss die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechtes vor Ablauf der Rücktrittsfrist abgesendet werden.
  4. Im Falle des Rücktritts hat WSTCM alle erhaltenen Zahlungen spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt vom Vertrag bei WSTCM eingelangt ist. Für diese Rückzahlung verwendet WSTCM dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall entstehen dem Verbraucher durch die Rückzahlung irgendwelche Kosten.
  5. Das Rücktrittsrecht erlischt bei einem Vertrag mit einem Verbraucher über digitale Inhalte gemäß § 18 Abs 1 Z 11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) vorzeitig, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass mit der Vertragsausführung begonnen wird und er seine Kenntnis bestätigt, dass durch die Zustimmung das Rücktrittsrecht erlischt. Im Falle des Verzichts auf das Rücktrittsrecht stellt WSCTM dem Verbraucher eine Bestätigung seiner Zustimmung und Kenntnisnahme gemäß § 7 Abs 3 FAGG zur Verfügung.

5. NUTZUNGSUMFANG

  1. WSTCM räumt dem Kunden die durch die Zahlung des Entgelts bedingte nicht ausschließliche, widerrufliche und nicht übertragbare Lizenz (Werknutzungsbewilligung) für die Benützung von TCM base ein, davon umfasst sind das Zugreifen auf die Inhalte sowie das Durchsuchen, Abrufen und Verwenden der Inhalte entsprechend der vereinbarten Regelungen. Die Nutzung der Inhalte ist auf den jeweils vereinbarten Umfang und den im Vertrag ausdrücklich namentlich genannten Kunden und/oder „Nutzer“ beschränkt, dem oder denen von WSTCM ein Zugang über eine von WSTCM gewählte Authentifizierungsmethode ausdrücklich gewährt wurde. Eine darüberhinausgehende Nutzung ist unzulässig, insbesondere ist eine gleichzeitige Nutzung an mehreren Endgeräten pro Kunden oder Nutzer unzulässig.
  2. Der Kunde darf die Inhalte ausschließlich zum eigenen Gebrauch oder zur Erfüllung seiner beruflichen Pflichten unter Anwendung seiner beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten verwenden. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm zur Verfügung gestellten Datenbankinhalte/Applikationen/ nicht an Dritte weiterzugeben oder ohne Zustimmung von WSTCM zu übertragen, sowie alle ihm zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz der an den Datenbankinhalten/Applikationen bestehenden Urheberrechte zu gewährleisten und die missbräuchliche Verwendung zu verhindern. Unter missbräuchlicher Verwendung ist insbesondere auch das systematische Herunterladen, Speichern und Ausdrucken der kompletten oder überwiegenden Datenbankinhalte oder das Übertragen in eine eigene Datenbank zu verstehen. Es ist dem Kunden auch nicht gestattet, die Inhalte zu aktualisieren, zu verändern, zu be- oder überarbeiten, zu modifizieren, zu übersetzen und/oder daraus abgeleitete Werke zu erstellen.

6. ZUGANG ZU DEN INHALTEN

  1. Während der Dauer des Vertrages erhält der Kunde über eine von WSTCM gewählte Authentifizierungsmethode (z.B. Username, Passwort, IP- Authentifizierung, ...) einen Zugang zur Datenbank. Diese Zugangsdaten dürfen nur vom Kunden selbst genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.

7. ENTGELT

  1. Der Kunde ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt zu bezahlen. Unterbleibt die Zahlung trotz Fälligkeit, kann WSTCM den Zugang für den Kunden ohne weitere Ankündigung sperren. Darüberhinausgehende Ansprüche von WSTCM bleiben davon unberührt.
  2. Die Zahlung erfolgt nach Ausstellung der Rechnung, der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug nach Fälligkeit zu bezahlen. Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, werden Verträge auf unbestimmte Zeit gegen Zahlung eines Entgelts geschlossen, das für jedes Kalenderjahr zur Gänze am Anfang des jeweiligen Kalenderjahres in Rechnung gestellt wird.
  3. Bei jährlich wiederkehrenden Entgelten gilt folgende Preisanpassungsregelung:

Die vereinbarten Preise für die zu erbringenden Leistungen sind nach dem von der Statistik Austria veröffentlichtem Verbraucherpreisindex 2025 (VPI)  wertgesichert, der auf der Website von Statistik Austria abrufbar ist. WSTCM wird das Entgelt einmal jährlich mit Wirkung zum 1. Jänner an die Entwicklung des Index anpassen.

Maßgeblich für die Indexanpassung ist die prozentuale Änderung des Index zwischen dem Monat September des vorangegangenen Jahres und dem Monat September des davorliegenden Jahres.

Die derart angepassten Preise sind auf ganze Cent-Beträge (auf- oder ab-) zu runden. Wird die mit dem Preis abgegoltene Leistung verspätet erbracht, findet für den Zeitraum der Verspätung keine Preisanpassung zu Gunsten von WSTCM statt, außer der Kunde hat die Verspätung verschuldet. WSTCM wird dem Kunden drei Monate im Voraus schriftlich (per Post oder E-Mail) informieren und dabei die konkrete Indexentwicklung sowie die daraus resultierende Preisänderung transparent darlegen.

  1. Die durch den Index bedingte Preisanpassung stellt keine Vertragsänderung dar, die ein gesondertes Kündigungsrecht auslöst, sofern sie den in dieser Klausel genannten Regelungen entspricht und nicht über die Indexentwicklung hinausgeht.
  2. Bei Zahlungsverzug gelten für Unternehmer die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 456 UGB, bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß §1000 Abs 1 ABGB. WSTCM ist außerdem berechtigt, bei einem verschuldeten Zahlungsverzug Mahnspesen zu verrechnen, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich sind und in einem angemessenen Verhältnis zur eingemahnten Forderung stehen (jedoch höchstens EUR 15,00 pro Mahnung). Sind zwei Mahnungen erfolglos geblieben, wird ein Inkassoinstitut und/oder eine Rechtsanwaltskanzlei mit der Forderungseintreibung beauftragt. Sämtliche beim Inkassoinstitut und/oder bei der Rechtsanwaltskanzlei anfallenden und uns in Rechnung gestellten Kosten, deren Maximalhöhe sich aus der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen bzw. sich aus den Allgemeinen Honorar-Kriterien (AHK) kundgemacht auf der Homepage des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages (http://www.rechtsanwaelte.at) ergeben, werden dem schuldhaft in Zahlungsverzug geratenen Kunden auferlegt, sofern diese Kosten angemessen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.
  3. Bei Zahlungen mit Klarna erfolgt auch das Mahnwesen über Zahlungsanbieter Klarna. Mehr Informationen dazu unter Klarna Zahlungen & Rechnungen.

8. RECHTE UND PFLICHTEN VON WSTCM

  1. WSTCM und ihre AutorInnen bemühen sich, die Inhalte der TCMbase aktuell, vollständig und fehlerfrei zu halten. Dennoch übernimmt WSTCM keine Verantwortung für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen.
  2. Gesundheitsbezogene Informationen ändern sich häufig, daher können die in dieser Datenbank enthaltenen Informationen veraltet, unvollständig oder falsch sein.
  3. WSTCM übernimmt keinerlei Risiko für die Nutzung dieser Datenbank oder der darin enthaltenen Informationen. Sämtliche Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung und Kontrolle durch fachlich geschulte Personen ohne Gewähr.
  4. WSTCM behält sich das Recht vor, Teile des Services, insbesondere Teile der Inhalte von den Webseiten zu entfernen,  für die WSTCM keine Veröffentlichungsrechte hat oder diese nachträglich verliert oder bezüglich derer Grund zur Annahme besteht, dass diese Urheberrechte verletzen oder gegen sonstige rechtliche Bestimmungen verstoßen könnten.
  5. WSTCM wird sich bemühen, den Kunden den ununterbrochenen Zugang zu den Inhalten und die Verfügbarkeit zu gewährleisten. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen (z.B. Wartungs-/Instandsetzungsarbeiten, Serverprobleme,  Leitungsausfälle) der Zugriff zeitweise auch über eine länger andauernde Zeit beschränkt oder zur Gänze unmöglich sein.

9. RECHTE UND PFLICHTEN DES KUNDEN

  1. Der Kunde wird alle ihm zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um eine Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums oder sonstiger Rechte von WSTCM, insbesondere an den Inhalten, durch Nutzer oder Dritte zu verhindern. Stellt der Kunde einen Missbrauch des Zuganges zu den Inhalten durch einen Mitarbeiter oder Dritten fest, so wird der Kunde WSTCM unverzüglich über die Einzelheiten des Missbrauches nachweislich informieren und die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um eine Wiederholung des Missbrauches zu verhindern. Soweit möglich, wird der Kunde die Zugangsberechtigung des missbräuchlich Handelnden unverzüglich sperren.
  2. Angaben über die Dosierung und Applikationsform müssen vom Kunden im Einzelfall selbstverantwortlich überprüft werden. Die zur Verfügung gestellten Rezepturen und Vorschläge entbinden den Kunden nicht, seine Verordnung in eigener Verantwortung zu treffen. Eine Haftung der WSTCM und ihrer mitarbeitenden AutorInnen aus dem Inhalt der Datenbank/Webseite ist ausgeschlossen.
  3. Mit der Nutzung dieser Datenbank/Website erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass weder WSTCM noch irgendeine andere Partei haftbar oder anderweitig verantwortlich für Entscheidungen oder Handlungen ist, die der Kunde aufgrund der Nutzung der in dieser Datenbank/ Website dargestellten Informationen trifft oder nicht trifft. Jeder technische Eingriff in die oder technische Änderung der Datenbank  durch den Kunden ist untersagt. Es ist dem Kunden gestattet, Dateninhalte von TCMbase für eigene publizistische Arbeiten zu verwenden, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass der Kunde WSTCM als Quelle in den eigenen Arbeiten auch zitiert. Soweit einzelne Inhalte auf Beiträgen, Rezepturen, Literaturangaben oder sonstigen Materialien externer Autor:innen, Expert:innen oder sonstiger Rechteinhaber:innen beruhen, sind auch die bei den jeweiligen Inhalten angeführten Quellen-, Urheber- und Rechtehinweise zu beachten. Die Nennung von WSTCM als Quelle ersetzt keine gegebenenfalls erforderliche Nennung weiterer Urheber:innen oder Rechteinhaber:innen. WSTCM ist berechtigt, Rückmeldungen von Kunden zu Datenbankinhalten unter Nennung des Kunden als Quelle einzuarbeiten und zu verwenden. WSTCM und deren Rechtsnachfolger stehen die Nutzungsrechte an diesen verwendeten und eingearbeiteten  Rückmeldungen zeitlich uneingeschränkt und unentgeltlich zur Verfügung.

10. HAFTUNG

  1. Der Kunde hat sich vor Vertragsabschluss eigenverantwortlich davon überzeugt, dass der Vertragsgegenstand seinen Anforderungen entspricht und dass ihm die jeweiligen wesentlichen Funktionsmerkmale bekannt sind.
  2. Gegenüber Unternehmern haftet WSTCM bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
  3. Bei Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten haftet WSTCM sowie allfällige Erfüllungsgehilfen gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz oder krass grober Fahrlässigkeit für Schadenersatz und im Rahmen der Produkthaftung nur soweit dies zwingend vorgesehen ist. Die Haftung ist hierbei auf das jeweilige Entgelt beschränkt. Maßgebend ist das bei der Entstehung des Anspruchs gültige Entgelt.
  4. Der Kunde trägt die Beweislast dafür, dass WSTCM vorsätzlich oder krass grob fahrlässig gehandelt hat. Bei leichter und schlicht grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von WSTCM gegenüber Unternehmen ausgeschlossen.
  5. Die Haftung gegenüber Verbrauchern für Schadenersatz ist bei leichter Fahrlässigkeit der WSTCM ausgeschlossen.

11. Die Regelungen zur Haftungsbeschränkung gelten gleichfalls zugunsten allfälliger Arbeitnehmer, Subunternehmer und sonstigen Erfüllungsgehilfen von WSTCM.

  1. Der Kunde verpflichtet sich, WSTCM von allen  Ansprüche Dritter freizustellen, die sich aus unberechtigter Nutzung der lizensierten Inhalte durch den Kunden  ergeben. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung und gilt nur, soweit der Kunde die vertragswidrige oder rechtswidrige Nutzung zu vertreten hat. WSTCM wird den Kunden unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche informieren.
  2. Ist der Kunde ein Unternehmer, so hat der Kunde offenkundige Mängel innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsbeginn und versteckte Mängel innerhalb von 14 Tagen ab Entdeckung schriftlich zu rügen. Bei Unterlassung der fristgerechten Rüge können Gewährleistungsrechte hinsichtlich dieser Mängel nicht mehr geltend gemacht werden.
  3. Die TCMbase enthält Links zu externen Webseiten Dritter. Diese Links werden regelmäßig überprüft, jedoch hat WSTCM auf deren aktuelle und zukünftige Gestaltung keinen Einfluss und übernimmt daher für die Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung. Sollten rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten bekannt werden, wird WSTCM den entsprechenden Link unverzüglich entfernen. Die auf der TCMbase integrierten Funktionen Dritter können Werbeinhalte einblenden. WSTCM übernimmt für diese Inhalte ebenfalls keine Verantwortung, reagiert jedoch bei Bekanntwerden problematischer Inhalte umgehend.

12. VERTRAGSDAUER, KÜNDIGUNG

  1. Der Vertrag beginnt mit dem vereinbarten Datum und wird jeweils auf ein Jahr abgeschlossen. Das Vertragsverhältnis verlängert sich jeweils um ein weiteres Kalenderjahr, wenn nicht spätestens drei Monate vor Ende des Vertragsende eine nachweisliche Kündigung bzw. Mitteilung (einlangend bei WSTCM) erfolgt, dass das Vertragsverhältnis nicht fortgesetzt wird.
  2. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund für WSTCM und den Kunden bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund auf Seite der WSTCM gilt insbesondere eine schwere oder wiederholte leichte Vertragsverletzung durch den Kunden, wobei als schwere Vertragsverletzung auch die nicht oder nicht vollständige Bezahlung des vereinbarten Entgeltes gilt.
  3. Jede Kündigung aus wichtigem Grund bedarf der Schriftform (Brief, Fax, E-Mail, wobei das Schriftformgebot nur dann als eingehalten gilt, wenn WSTCM den Empfang des E-Mails bestätigt).
  4. Der Kunde hat bei Auflösung des Vertrages keinen Anspruch auf Rückzahlung (von Teilen) des Entgelts.

13. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

  1. WSTCM ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.
  2. WSTCM kann, ohne dass es einer Zustimmung des Kunden bedarf , die Rechte und Pflichten aus den Verträgen ganz oder teilweise abtreten bzw. weitergeben. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne schriftliche Zustimmung von WSTCM Rechte und Pflichten aus den Verträgen auf einen Dritten zu übertragen.
  3. WSTCM wird die ihr zugänglichen personenbezogenen Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen für die Vertragserfüllung verarbeiten und speichern. Weitere Informationen zum Datenschutz befinden sich in der Datenschutzerklärung unter wstcm.at/Datenschutz abrufbar. Der Kunde bestätigt, die Datenschutzerklärung gelesen und  zur Kenntnis genommen zu haben.
  4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen  ganz oder zum Teil unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht (Salvatorische Klausel).
  5. Zur Entscheidung aller aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist das am Sitz der WSTCM sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig, es sei denn, es liegt zwingend eine abweichende gerichtliche Zuständigkeit vor. Es gilt österreichisches Recht.